Rechtliche Zulässigkeit flächendeckender Alarmierungen der Bevölkerung in Katastropenfällen per SMS (KatWarn)

Ortsbezogene Handydienstleistungen (sog. Geolokalisationsdienste) erleben einen Boom. In vielfltigen Lebensbereichen, etwa in der Werbung oder in der Logistik, haben sie bereits Einzug gehalten. Auch die Katastrophenwarnung knnte von diesen technischen Mglichkeiten profitieren: Die Warnung Betroffener am Ort der Gefahr ohne Rcksicht auf eine vorherige Registrierung (KatWarn) ist ein zielgenauer und kostengnstiger Weg staatlicher Gefahreninformation. Sie wirft allerdings intrikate kompetenzielle und telekommunikationsdatenschutzrechtliche Rechtsfragen auf. Ihnen geht das Werk auf den Grund. Auf der Grundlage einer Analyse des undurchsichtigen Geflechts der 96 und 98 TKG entwickeln die Autoren einen Gesetzgebungsvorschlag, der die einwilligungslose Katastrophenwarnung per SMS rechtlich zulssig macht.